Unterm Strich ein Erfolg.

Das Wochenende zum 1.Mai in Wuppertal aus sozial-revolutionärer Sicht.

Das Fazit zum Wuppertaler Wochenende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repolitisierung der Aktionen und Demonstrationen kontrastiert mit einer Entpolitisierung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundesweiten Leitmedien – ausschließlich auf «Action» fixiert und ignorieren die politischen Aussagen der Demonstrationen vollständig. Der Aufgabe, die politischen Inhalte demnach aus den Mai-Demonstrationen heraus nach außen zu vermitteln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilnehmenden und das Engagement Vieler bei der Mobilisierung und Organisation der dicht aufeinanderfolgenden Ereignisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokussierung weiterhin auf der Mobilisierung zu den «Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frankfurt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nachttanzdemo, als auch die wieder einmal unangemeldete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Beteiligung an der Demonstration der Gewerkschaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemlicher Flop.

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Time is up! Aufruf des Wuppertaler Soli-Komitees

Das Wuppertaler Soli-Komitee ruft zur Teilnahme an den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt vom 16.-19.05. auf. Zur Mobilisierung beteiligt sich das Soli-Komitee an verschiedenen Aktionen und führt eine eigene Info-Veranstaltung durch. „Time is up! BE MAY!“ ruft zu einem protestreichen Mai 2012 auf. Hier ist der ganze Aufruf mit den einzelnen Terminen:

Time is up! Es ist Zeit.

Die Lebensbedingungen von Millionen Menschen stehen auf dem Spiel. Die kapitalistische Klasse führt einen Generalangriff auf die soziale Basis der Menschen. Dies geschieht durch Abwälzen ihrer Schulden auf die Bevölkerungen. Besitzende und Herrschende versuchen, ihr jahrzehntealtes Gerede über eine sogenannte Alternativlosigkeit eines neoliberalen Umbaus der Gesellschaften zu zementieren, bevor es niemand mehr glaubt. Sie wollen eine privatisierte und kalte Gesellschaft unumkehrbar machen, indem sie die „Schuldenkrise“ dazu benutzen, die letzten Reste solidarischer gesellschaftlicher Strukturen abzuschaffen. Sie versuchen, das vielbeschworene „Ende der Geschichte“ festzuschreiben, bevor ihre Geschichte zuende geht, weil alle feststellen, dass es gar kein Happy-End geben kann.

So wie vor Jahren die „Chicago-Boys“ die Blaupause für eine verbrecherische Politik der USA in Lateinamerika lieferten, so leiten nun die europäischen Thinktanks des Kapitals die Bundesregierung an, eine verbrecherische Politik gegen die Bevölkerungen Europas zu exekutieren. Daher muss vor allem in Deutschland der brutalen EU-Politik etwas entgegengesetzt werden.

Deshalb rufen wir zu umfassenden Protesten im Mai auf. Time is up!

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Wenn Frankfurt, dann ums Ganze!

Blockupy Aufruf des Bündnisses „ums Ganze“:

16.-19.5. Wenn Frankfurt, dann umsGanze!
Barrio Anticapitalista auf dem Blockupy-Camp

Für ein Ende der Gewalt

Der europäische Kapitalismus soll mit immer brutaleren Maßnahmen saniert werden. Trotzdem greift die Krise weiter um sich, nach Griechenland steht Spanien vor dem Kollaps. Widerstand hatte es bislang schwer, denn die Proteste waren nationalstaatlich gespalten. Mit den europaweiten Krisenprotesten 2012 soll sich das ändern.

Rückblick: Am 31. März fand der europaweite Aktionstag M31 – European Day of Action against Capitalism statt. In über 40 Städten wurde mit Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen ein Zeichen gegen neoliberale Krisenpolitik und das Elend des globalen Kapitalismus gesetzt. Der Aktionstag war ein erster Schritt, antikapitalistische Kritik über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen. In Deutschland fand die zentrale Demonstration mit über 6ooo Teilnehmenden in Frankfurt am Main statt. Am Rande der Demonstration kam es zu direkten Aktionen gegen Institutionen kapitalistischer Disziplinierung: den Sitz der EZB, eine Arbeitsagentur, eine Leiharbeitsfirma und die Stadtwache.

“It’s not enough to be angry”

Vom 16.-19. Mai 2012 steigen die nächsten Action Days in Frankfurt: Blockupy Frankfurt, mit Versammlungen, Blockaden und einer internationalen Demo. Neben antikapitalistischen Gruppen werden sich vor allem globalisierungskritische Initiativen und ein breites Spektrum aus Krisenbündnissen, Gewerkschaftslinken, Occupy und Attac beteiligen. Gerade hier kommt es also darauf an, unsere Kritik an Staat, Nation und Kapital in die Diskussion und auf die Straße zu tragen. Ein Erfolg des bundesweiten M31-Bündnis war seine Kritik verkürzter Krisenanalysen und Reformkonzepte. Wir konnten zeigen, dass nicht die vermeintliche “Gier” von “Bankern und Bonzen” das Problem ist, sondern der Kapitalismus selbst, als gesellschaftliches System. Eine solche Kritik ums Ganze müssen wir in den Krisenprotesten verankern. Andernfalls werden auch diese Proteste vereinnahmt. Wir müssen das Spektakel des Bestehenden herausfordern, eine radikale Kritik entwickeln und uns weiter organisieren.

In diesem Sinne: für den Kommunismus!

Seid widerständig und kommt zu den European Action Days vom 16.-19. Mai in Frankfurt

…umsGanze! organisiert ein Barrio Anticapitalista auf dem Blockupy-Camp, mit Workshops, Diskussionen und lecker Bierchen. Programm folgt.

Internationale Demonstration: Samstag, 19. Mai 2012 12 Uhr Hauptbahnhof
Kommt zum antikapitalistischen Block!

Für ein Ende der Gewalt – Kapitalismus abschaffen!

Blockupy-Aufruf aus Berlin

Aufruf des Bündnisses „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ aus Berlin

Nein zum Kürzungsdiktat der Troika: #Besetzen #Blockieren #Demonstrieren

Kommt zu den Blockupy Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt! Kommt zu den 1. Mai Demonstrationen um 9 Uhr und um 18 Uhr in Berlin!

Die Krise ist noch lange nicht vorbei. Nachdem sie sich von der Immobilien- und Finanzkrise zu eine handfesten Wirtschaftskrise ausgewachsen hatte, lässt sie jetzt in Erscheinung einer „Staatsschuldenkrise“ die Europäische Union nicht mehr los. Mit hunderten Milliarden Euro wurden die Banken und Konzerne gestüzt, um das Zusammenbrechen der Wirtschaft zu verhindern – mit den bekannten Resultaten.

Die Regierungen in Europa, angeleitet von der Troika (EU, IWF und EZB) unter maßgeblichem Einfluss der deutschen Regierung. wollen nun mit massiven Kürzungen wettbewerbsfähige Standorte und Kreditfähigkeit herstellen. Lohnabhängige, Erwerbslose, Jugendliche und Rentner_innen sollen für Steuergeschenke an Banken und Konzerne zahlen und den „Standort“ durch Verzicht voranbringen. Die Folge: Verelendung, vor allem in der Peripherie der EU, in Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien.

Aber auch in Deutschland nehmen Armut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Lohndumping zu. Der Druck sich zu immer schlechter werdenden Konditionen dem Arbeitsmarkt zu Verfügung zu stellen, und die Privatisierung ehemals öffentlich organisierter Teilbereiche der Betreuungsarbeit hat zu einer Intensivierung der Krise um Bereich der gesellschaftlichen Reproduktion geführt. Die niedrigen Lohnstückkosten, mit denen das deutsche Kapital die innereuropäische Konkurrenz aus dem Markt gedrängt hat, sind ja bereits das Ergebnis einer Umverteilung nach oben in den letzen Jahrzenten. Europaweit sehen sich spätestens seit dem letzten Jahr insbesondere die Regierungen der Krisenstaaten mit wachsendem Unmut und Widerstand von der Strasse konfrontiert, der sich unter anderem auch gegen die Installation von technokratischen Regierungen und die Mißachtung selbst der Spielregeln der bürgerlichen Demokratie richtet.

Wir sagen: da geht noch wesentlich mehr! Es ist Zeit, den Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik und die Solidarität mit den Betroffenen weltweit – auch hier – auf die Straße zu tragen.

Kommt zu den Blockupy Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt, besetzen wir die Plätze am 17. Mai, blockieren wir das Bankenviertel am 18. Mai, demonstrieren wir gemeinsam am 19. Mai in Frankfurt!

Wir rufen außerdem zu den Demonstrationen am 1. Mai in Berlin auf: Um 9 Uhr zur DGB-Demonstration am Hackeschen Markt und um 18 Uhr zur revolutionären 1. Mai Demonstration am Lausitzer Platz.

Blockupy-Aufruf der autonomen Antifa Frankfurt

Dokumentiert: Aufruf zur antikapitalistischen Beteiligung an den Blockupy-Aktionstagen

Nach der antikapitalistischen Demo vom 31. März in Frankfurt geistert mal wieder ein Gespenst durch die bundesdeutschen Medien: Die „extremistische Gewalt“ von „Chaoten“. Von FAZ bis Frankfurter Rundschau ist man sich einig. Dass die „Gewalt“ an diesem Tag ausnahmsweise mal nicht nur von der Polizei ausging, das ist ein Skandal! Da spielt es auch keine Rolle, dass sich der Großteil der militanten Aktionen an diesem Tag zielgenau gegen die EZB, eine Wache der Stadtpolizei, ein Luxushotel in dem die Abgesandten der Troika residieren sowie Jobcenter und Leiharbeitsfirmen, also Orte und Symbole der autoritären Krisenverwaltung, gerichtet hat. Medial wird trotzdem der Eindruck erweckt, ein verrückter Mob habe in der Frankfurter Innenstadt wahllos Jagd auf PassantInnen gemacht. Vergessen sind die zahlreichen Berichte über Polizeigewalt aus den letzten Jahren, wie z.B. die Erschießung Christy Schwundecks durch die Polizei in einem Frankfurter Jobcenter. Auch die Massenfestnahmen von fast 500 Menschen und die über 130 zum Teil schwer verletzten DemonstrantInnen am 31. März sind, wenn überhaupt, nur Randnotizen. Selbst die soziologische Binsenweisheit, dass Gewalt nicht einfach vom Himmel fällt, schafft es nicht einmal in die sozialliberale Presse. Ganz im Gegensatz übrigens zum Lamento der Gewerkschaft der Polizei, die nicht etwa die zunehmende soziale Spaltung, sondern allen Ernstes den „mangelnden Respekt gegenüber Uniformen“ für die steigende „Gewaltbereitschaft gegenüber Polizisten“ verantwortlich machen will. Die Gründung einer 25-köpfigen Sonderkommision durch die Frankfurter Polizei „zur Ergreifung der Gewalttäter vom 31. März“ scheint in dieser Logik nur konsequent. Besonders überraschend ist das alles nicht. Wer das staatliche Gewaltmonopol praktisch in Frage stellt, der/die hat in diesem Land nicht mit Verständnis zu rechnen. So ist linke Gesellschaftskritik hier immer vor die Wahl gestellt entweder medial keine Rolle zu spielen oder als bad guy dämonisiert zu werden. Das gilt gerade für Krisenzeiten in den der demokratische Lack des Kapitalismus bekanntlich dünn ist. Dementsprechend wird auch das linke Bündnis Blockuppy, das im Mai eine Blockade der EZB organisieren will, bereits jetzt mit Verbotsdrohungen überzogen.

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Kapitalismus wegbassen!

Auf den Straßen der Stadt in den 1. Mai tanzen! Vorabend-Nachttanzdemo Wuppertal 2012 – es ist wieder soweit! Am 30.04.2012 startet die 2.Vorabend-Nachttanzdemo durch Wuppertal-Elberfeld um 21:00 Uhr am Deweerthschen Garten (Nähe Robert-Daum-Platz).

Eine Revolution ohne Tanzen ist eine Revolution die nicht lohnt!
Mit dabei: HeadsConnected (BLKSK!), Gunnar (Du&Ich tanzenjetzt!) und Überraschungsgäste.

Im vorigen Jahr gab es das erste Mal eine Wuppertaler Nachttanzdemo am Vorabend des revolutionären 1.Mai. Über 250 TeilnehmerInnen hatten viel Spaß und zogen vom Deweerthschen Garten bis vor das Schauspielhaus an der Kluse, wo gegen 24:00 Uhr die Abschlussbeschallung stattfand. In diesem Jahr wird die Route leicht verändert – über die endgültige Demoroute wird derzeit noch verhandelt. Sobald die Streckenführung feststeht, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.

Inhaltlich stand 2011 noch die katastrophale finanzielle Situation der Stadt Wuppertal im Mittelpunkt – in den Redebeiträgen ging es um die desolate Lage der Wuppertaler Kultur und um die Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich. In diesem Jahr hat sich nicht nur die Krise ausgeweitet – auch unser Blick geht über den Rand der Wuppertaler Berge hinaus. Die Demo – zu der neben basta! auch das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik aufruft, steht am Anfang der Mobilisierungsaktivitäten für einen wilden Mai 2012.

Dementsprechend erwarten wir neben fetten Sounds auch kämpferische und solidarische Redebeiträge zum neoliberalen Großangriff auf die Lebensbedingungen der Menschen in Europas und der Welt. Mobilisiert werden soll mit der Vorabend- Nachttanzdemo nicht nur für den darauffolgenden Tag – an dem es einen antikapitalistischen Block bei der DGB-Demo und die traditionelle autonome 1.Mai-Demo inkl. Schusterplatzfest geben wird – sondern auch schon für eine gemeinsame Teilnahme an den «BLOCKUPY» -Protesttagen in Frankfurt am Main vom 17. bis 19.Mai.

Kapitalismus wegbassen! Wuppertaler Vorabend- Nachttanzdemo am 30.04.2012

Wuppertaler Soli-Komitee mobilisiert nach Frankfurt!

Das Wuppertaler Solidaritäts-Komitee gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert zu den europaweiten «BLOCKUPY»-Protesten in Frankfurt/M vom 16. bis 19.Mai 2012.

Hierzu sind verschiedene Aktivitäten wie Mobilisierungen rund um die verschiedenen Demonstrationen am Maiwochenende in Wuppertal oder eine Mobilisierungs- und Informationsveranstaltung am 12.05 in Arbeit.

Darüberhinaus wird es eine Woche zuvor, am Samstag, den 05.05. auch eine Soli-BLKSK!-Party im AZ geben, deren Erlöse der Organisation einer gemeinsamen Anreise nach Frankfurt zukommen sollen.

Vor allem aber möchte das Soli-Komitee allen, die sich am Protest gegen das neoliberale EU-Diktat beteiligen möchten, Raum zum Austausch und zum gemeinsamen Planen bieten. Hierzu treffen sich Aktivisten und Aktivistinnen bis zum 10.Mai ab sofort wöchentlich am Donnerstagabend um 19:30 Uhr in der Gaststätte «Hayat» in der Schreinerstraße auf dem Elberfelder Ölberg. Gäste sind jederzeit herzlich willkommen!

Achtet auf weitere Informationen und Aufrufe, die ab jetzt regelmäßig veröffentlicht werden. (www.soli-komitee-wuppertal.mobi)

Auf die Plätze! Fertig! Los! Take the square!

Wer sich mit dem Gedanken befasst, mit uns zusammen nach Frankfurt zu fahren, kann sich schon jetzt bei uns melden – wir nehmen dann Kontakt auf.
Eine kurze E-Mail reicht: info [ at ] soli-komitee-wuppertal.mobi